Daniel Spiegl: „Sozialpartnerschaftliche Minus-Kompromiss-Meierei” muss durchbrochen werden!

“Rekord-Teuerungsraten 2022 und 23: Die Kosten fürs Wohnen, für Energie und fürs tägliche Leben wurden unverhältnismäßig angehoben.  Weder Bundes- noch Landesregierungen haben mit Preisregulierung nachhaltig dagegen gehalten, sondern mit Einmalzahlungen reagiert. Schlimmer noch, die im Besitz der öffentlichen Hand befindlichen Energieversorger:innen (in Tirol TIWAG, TIGAS und IKB) waren die Hauptakteure beim Teuerungswahn”, erklärt der Sprecher und AK-Kandidat der Gewerkschaftlichen Linken (GL) Daniel Spiegl anläßlich des Jahreswechsels.

Fehler, die in der Verantwortung der Regierenden lagen, mussten nun Lohn- und Gehaltsverhandlungen ausgeglichen werden – daraus ergab sich logischerweise ein konfliktreicher Herbst 2023. “Höhere Löhne? Durchgesetzt! Was die Bundesregierung verschlafen hat, machen die Gewerkschaften wieder wett,” bewertet der ÖGB auf seiner Homepage. Präsident Wolfgang Katzian ist mit den Ergebnissen zufrieden: “Trotz Ruppigkeit hätte die Sozialpartnerschaft funktioniert und gewerkschaftliche Kernforderungen seien erfüllt worden.”

GL-Sprecher Spiegl kann dieser Einschätzung inhaltlich nicht voll folgen: “Sämtliche  KV-Abschlüsse bewegen sich bei der Höhe der rollierenden Inflation. Die Benya-Formel verlangt aber Inflation plus die Abgeltung der gesteigerten Arbeitsleistung.” Mit “konsequenten und branchenübergreifendem Druck und Arbeitskampf”  hätte diese “sozialpartnerschaftliche Minus-Kompromiss-Meierei” durchbrochen werden können.

Der Handel ist für den Linksgewerkschafter ein klassisches Beispiel dazu: “Statt gemeinsam zu kämpfen, wurde zwei Tage nach der Streikfreigabe für die Arbeiter:innen bei den Angestellten ein Realeinkommens-Minus akzeptiert.”  Aber trotz seiner kritischen Einschätzung bleibt für GL-Sprecher Daniel Spiegl “Solidarität und organisierte Interessenvertretung eine unabdingbare Notwendigkeit” und fordert alle Noch-Nicht-Gewerkschaftsmitglieder auf dem ÖGB beizutreten und gemeinsam für ihre Rechte zu kämpfen!